Bundesgericht stützt Gegner von Kiesaufbereitung in Stans NW

Rückschlag für eine geplante Aufbereitungsanlage für Gestein im Gebiet Galgenried in Stans NW: Das Bundesgericht hat Gegnern des Vorhabens recht gegeben und eine Baubewilligung aufgehoben.

Im Gebiet Galgenried bei Stans NW ist eine Anlage zur Gesteinsaufbereitung geplant - dagegen gibt es Widerstand. (FOTO: googlemaps)
Im Gebiet Galgenried bei Stans NW ist eine Anlage zur Gesteinsaufbereitung geplant - dagegen gibt es Widerstand. (FOTO: googlemaps)

2018 hatte der Gemeinderat von Stans die Baubewilligung für die Anlage erteilt. Für den Ausbau einer bestehenden Zufahrtsstrasse, die ausserhalb der Bauzone liegt, gab es zudem eine kantonale Ausnahmebewilligung. Gegen die Bauvorhaben zogen mehrere Beschwerdeführer bis vor Bundesgericht - und waren erfolgreich, wie dem Urteil zu entnehmen ist, das am Mittwoch veröffentlicht wurde.

Sie machten eine "drastische Verkehrszunahme" geltend, die Erschliessung dürfe daher nicht über eine Ausnahmebewilligung "durch die Hintertür" erfolgen, sondern müsse die demokratischen Prozesse durchlaufen. Die Vorinstanzen hielt dagegen, es bestehe keine "Planungspflicht", da alle wesentlichen Teile innerhalb der Bauzone lägen.

Dem widerspricht nun das Bundesgericht. In der geplanten Anlage könnten jährlich 60'000 Kubikmeter Material bearbeitet werden. Die exponierte Situation der zwei Hektaren grossen Fläche als eigentliche "Insel" inmitten einer Landwirtschaftszone sowie die starke Zunahme des Lastwagenverkehrs sprächen für eine Planungspflicht. Das Urteil der Vorinstanz sei deshalb aufzuheben.

Das Bundesgericht weist zudem darauf hin, dass eine Erschliessungsstrasse "grundsätzlich durch Siedlungsgebiet" führen müsse. Dass bereits eine Strasse bestehe, die aber für den Zweck der Anlage nicht geeignet ist, sei noch kein zwingender Grund, für deren Ausbau. (Bundesgerichtsurteil 1C_141/2021 vom 2. Mai 2022)

(sda)


Daten:

News Redaktion
25.05.22 12:00

Themen:

Regional

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