St. Galler Kantonsrat lehnt die Dringlichkeit von Spitalvorstössen ab


Roman Spirig
Regional / 12.06.19 12:02

Der St. Galler Kantonsrat hat heute die Dringlichkeit von zwei Interpellationen abgelehnt. In beiden Vorstössen werden kritische Fragen zum Vorgehen des Verwaltungsrats der Spitäler gestellt.

St. Galler Kantonsrat lehnt die Dringlichkeit von Spitalvorstössen ab
St. Galler Kantonsrat lehnt die Dringlichkeit von Spitalvorstössen ab

Vier Kantonsräte aus dem Toggenburg - je einer von CVP, FDP, SP und SVP - kritisieren den Verwaltungsrat der Spitäler. So habe die Gemeinde Wattwil für das Spital eine Alternative zur Schliessung ausgearbeitet. Verwaltungsrat und Lenkungsausschuss hätten sich ursprünglich bereit erklärt, den Vorschlag zu prüfen.

Doch dann habe der Verwaltungsrat auf November die Einstellung von Operationen in Wattwil bekanntgegeben. Damit habe er einen richtungsweisenden Entscheid vorgezogen "und die erklärte Ergebnisoffenheit willentlich in Frage gestellt". Es mache den Anschein, "dass entgegen allen Bekräftigungen und ohne Rücksicht auf den laufenden Prozess das angekündigte Grobkonzept umgesetzt wird".

Die Regierung soll nun erklären, auf welchen konkreten Grundlagen dieser Entscheid gefällt wurde. Weiter wird gefragt, ob in Wattwil auch ein anderer Anbieter als der Spitalverbund mit einem Leistungsauftrag ausgestattet werden könnte.

Die Sprecherin und der Sprecher der Fraktionen von SP und FDP lehnten die Dringlichkeit des Vorstosses ab. Für eine Antwort brauche es mehr Zeit. Die Fragen richteten sich zudem an den Verwaltungsrat der Spitalverbunde. Auch Gesundheitschefin Heidi Hanselmann (SP) wies darauf hin, dass die Regierung einen Teil der Fragen gar nicht beantworten könne. Die Dringlichkeit wurde mit 62 gegen 47 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt.

Im zweiten Vorstoss will die CVP-GLP-Fraktion wissen, wie Kostenüberschreitungen von 22 Millionen Franken bei der Erneuerung und Erweiterung des Spitals Grabs zu erklären seien.

Dieser Vorstoss richte sich ebenfalls an den Verwaltungsrat der Spitäler, der für die Massnahmen verantwortlich sei, hiess es von der SP-Fraktion. Auch hier lehnte der Rat die Dringlichkeit ab und zwar mit 59 gegen 51 Stimmen bei zwei Enthaltungen.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

59. Michaelskreuz-Schwinget
Events

59. Michaelskreuz-Schwinget

Am Sonntag 16. Juni 2019 werden rund 100 Schwinger auf dem Michaelskreuz erwartet, davon einige Kranzschwinger.

Vier Verletzte bei Auseinandersetzung in St. Gallen
Schweiz

Vier Verletzte bei Auseinandersetzung in St. Gallen

Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen wurden in der Nacht auf Sonntag in St. Gallen vier Männer verletzt. Zwei Beteiligte wurden festgenommen.

Das Bündner-Glarner Schwingfest in Cazis JETZT im REPLAY
Schwingen

Das Bündner-Glarner Schwingfest in Cazis JETZT im REPLAY

In Zusammenarbeit mit Upstream Media und SCHLUSSGANG übertrug TV Central am Sonntag, 16. Juni, den Bündner-Glarner Schwingertag aus Cazis in voller Länge live. Die Übertragung gibt es hier nochmals anzusehen.

Der Frauenanteil im Luzerner Kantonsrat steigt neu auf 34 Prozent
Regional

Der Frauenanteil im Luzerner Kantonsrat steigt neu auf 34 Prozent

Im Luzerner Kantonsparlament, das heute zum ersten Mal in der neuen Zusammensetzung tagt, sitzen neu 34 Prozent Frauen. Das sind 5 Prozentpunkte mehr als in der vergangenen Legislatur.